SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2020/10 vom 15. Februar 2022 , Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2022 - Sg Versicherungsgericht (2022)
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Der Versicherte ist mit den neuen Anforderungen an seine Bewerbungsbemühungen aus gesundheitlichen Gründen überfordert gewesen und hat sie deshalb nicht umsetzen können. Die EL-Durchführungsstelle hätte die Anforderungen an die Bewerbungsbemühungen daher nicht einfach verschärfen dürfen, sondern sie hätte gleichzeitig dafür sorgen müssen, dass der Versicherte die nötige Hilfe erhält, um die neuen Anforderungen auch umsetzen zu können. Der Versicherte hat sich, indem er sich weiter im bisherigen Umfang beworben hat, unter Berücksichtigung seiner Fähigkeiten und Möglichkeiten ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ist daher unzulässig gewesen. Gutheissung der Beschwerde und ersatzlose Aufhebung des Einspracheentscheides (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2022, EL 2020/10).